Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard H. • 09.01.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 12.01.2009 (...) Um die Schulden zu verringern, werden derzeit einige Unternehmen der Merckle-Firmengruppe, wie Ratiopharm, verkauft. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen dazu beitragen werden, die schwierige Situation zu entschärfen und möglichst alle Arbeitsplätze zu sichern. (...)
Frage von Kellerer G. • 09.01.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2009 (...) Die Einführung von Riester- und Rüruprente war keine Schwächung des Rentensystems, sie sind auch keine Konkurrenz zu ihm, sondern ergänzende Säulen für eine bessere Altersvorsorge. Die Bewertung von Versicherungen und Banken durch die Stiftung Warentest im Finanztest hat den Zweck, den Verbraucherschutz zu stärken und für mehr Transparenz in der Branche zu sorgen. (...)
Frage von Markus H. • 09.01.2009
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Franz W. • 09.01.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 26.01.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe bei meiner Forderung, die Privaten Krankenkassen abzuschaffen, die von Ihnen genannten Gegenargumente keineswegs außer Acht gelassen. Sie treffen jedoch meines Erachtens nicht zu. (...)
Frage von Anne P. • 09.01.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 07.05.2009 (...) Wir wollen stärker aus der Finanzkrise herauskommen, als wir hineingegangen sind. Hierzu sei gesagt, dass wir sowohl Investitionen in Erneuerbare Energien, Infrastruktur und Bildung brauchen, aber auch Unterstützungen in unterschiedlichster Form für die Arbeitnehmer tätigen müssen. (...)
Frage von anton b. • 09.01.2009
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2009 (...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat mit ihrem Antrag im Bundestag über ein "Zukunftshaushaltgesetz" konkrete Vorschläge gemacht, die Staatschuld in den Griff zu bekommen. Wir orientieren uns dabei an der seit 2003 in der Schweiz wirkenden Schuldenbremse. Wir brauchen eine Neuausrichtung der institutionellen Rahmenbedingungen, besonders eine Ausgabenregel, welche die erlaubten Ausgaben an die Entwicklung der Einnahmen bindet. (...)