Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 28.01.2009

(...) Unabhängig von der Forderung, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu senken, gibt es im geltenden Umsatzsteuerrecht Vergünstigungen für das Gesundheitswesen. Demnach sind beispielsweise die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt oder anderen heilberuflichen Tätigkeiten, sowie die meisten Krankenhausleistungen mehrwertsteuerfrei. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 23.01.2009

(...) Laut Almunia werden diese Diskussionen keine unmittelbaren Konsequenzen nach sich ziehen. Ein Abrücken vom grundsätzlichen Verschuldungsverbot der EU ist aus liberaler Perspektive klar abzulehnen, da es die Tür für exzessive Ausgaben der EU öffnen würde. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 21.01.2009

(...) Daher habe ich bereits am 12. Dezember 2008 eine Veranstaltung in meinem Wahlkreis zur Finanzmarktkrise mit Experten aus Politik und Wirtschaft durchgeführt, zu der viele Bürgerinnen und Bürger nach Hamburg-Ohlsdorf gekommen sind. Die Einladung war im Lokal-Anzeiger sowie in den Wochenblättern Eppendorf und Winterhude inseriert, außerdem auf meiner Homepage und in meinem Newsletter angekündigt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 22.01.2009

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Konjunkturpaket II. Für Bayern geht es insgesamt um 1,9 Milliarden Euro einschließlich der 25 Prozent Kofinanzierungsmittel des Freistaates. (...)

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