Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 12.04.2010

Sehr geehrter Herr Hansen,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 12.04.2010

(...) Deswegen ist es mir als Vertreter der jüngeren Generation sehr wichtig, dass wir die Finanzkrise und ihre Lösung jetzt nicht dazu benutzen, die Verschuldung langfristig zu akzeptieren, sondern dass wir - sobald die Krise einigermaßen unter Kontrolle ist - damit beginnen, die Verschuldung zurückzuführen. Das wird nicht von heute auf morgen gehen, aber wir dürfen jedenfalls nicht akzeptieren, Schulden von Staaten seien gewissermaßen "der Normalfall". (...)

Portrait von Norbert Meesters
Antwort von Norbert Meesters
SPD
• 08.04.2010

(...) sicher ist es vor Wahlen immer wieder so, dass die Parteien durch aufwendiges Plakatieren auf sich und ihre Ziele aufmerksam machen. Nicht jedem Bürger gefällt dies mit Blick auf Aufwand, Kosten und ästhetischer Wirkung im Stadt- und Landschaftsbild.  Andererseits wird durch die Plakatierung in der heissen Wahlkampfphase für viele Menschen erst deutlich, dass es in naher Zeit eine Wahl gibt und welche Parteien sich mit welchen Inhalten bewerben.  Und schließlich leben wir ja in einer parlamentarischen Demokratie, in der den Parteien eine besondere und wichtige Aufgabe zukommt. Warum sollen diese für einen kurzen begrenzten Zeitraum nicht für sich, ihre Kandidaten und ihre Inhalte werben dürfen?  Ganz im Gegenteil, ich denke, Plakatierungen über einen begrenzten Zeitraum sind vertretbar, in einer Demokratie würde ich nicht von Verschandelung reden, wenn es um die Darstellung politischer Positionen in der Öffentlichkeit geht. (...)

Portrait von Wolfgang Hüsken
Antwort von Wolfgang Hüsken
CDU
• 09.04.2010

Sehr geehrter Herr Görtzen,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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