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Florian Bernschneider
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Frage von Frank Di B. •

Frage an Florian Bernschneider von Frank Di B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Brettschneider,

besten Dank für Ihre Antwort vom 31.05.2010, auf die ich zurückkommen möchte.

Die Tatsache, daß bisher keine Regierung diese Änderung angegangen ist, ist für mich kein Grund, es dabei zu belassen. Ganz im Gegenteil, es ist eine einfache Maßnahme, die schnell und dauerhaft zu Mehreinnahmen führt - ganz ohne Steuererhöhung.

Ihre Aussage, dass es sich um eine einmalige Mehreinnahme handelt, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Es wäre in der Tat so, daß es bei der Verkürzung der Zahlungsfrist zuerst einen positven Einmaleffekt gibt, der Zinsbetrag stünde der öffentlichen Hand anschließend regelmäßig zur Verfügung. Habe ich Sie da mißverstanden? Ich bin der Meinung, in meiner Zeit an der Welfenakademie die wesentlichen Aspekte der Zinsrechnung mitbekommen zu haben.

Wenn die Umstellung tatsächlich einen erheblichen Verwaltungsaufwand verursacht, ist es offensichtlich angebracht, über eine Vereinfachung der Abläufe bzw. Modernisierung der Software nachzudenken. Bei handelsüblicher Software ist es in der Regel so, daß nur eine andere Zahl als Zahlungsfrist eingegeben wird. Das dauert selten mehr als zwei Minuten. Mahnläufe etc. werden automatisch entsprechend angepasst. Zudem könnten für die von mir errechneten 100 Mio. EUR p.a. über 1000 Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigt werden, um den Aufwand zu bewältigen. Ich wäre Ihnen daher dankbar, wenn Sie Ihre Aussage präzisieren könnten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Di Bartolo

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr di Bartolo,

wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort auf Ihre Ausgangsfrage dargelegt habe, sind die von Ihnen kritisierten Zahlungsfristen nichts Ungewöhnliches.

Und ja, ich habe mich darauf bezogen, dass eine Verkürzung der Zahlungsfristen eine einmalige Mehreinnahme für den Staat bedeuten würde. Eventuelle Verzugszinsen habe ich hierbei nicht mitbetrachtet.

Meine grundsätzlichen Bedenken gegen die von Ihnen vorgeschlagene Maßnahme habe ich in meiner Antwort vom 31. Mai 2010 deutlich gemacht. Sie räumen ja selbst ein, dass unter Umständen neue Software angeschafft werden müsste, was ohne Zweifel mit einigem finanziellen Aufwand für Unternehmen und Verwaltung verbunden wäre.

Nichts desto trotz steht es Ihnen frei, sich mit Ihren Vorschlägen an die zuständigen Finanzpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion zu wenden. Diese können Ihr Konzept eingehender prüfen und bewerten. Im Übrigen möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich Bernschneider heiße und nicht „Brettschneider“.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Bernschneider