Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erik W. • 24.10.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.11.2010 (...) Ehrliche deutsche Steuerzahler sollen nicht davon abgehalten werden, ein Konto in der Schweiz legal zu unterhalten. Die Aussicht auf mögliche Steuerhinterziehung soll jedoch in Zukunft kein Element in den Anlageüberlegungen deutscher Steuerzahler mehr darstellen. (...)
Frage von Arend S. • 23.10.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 29.10.2010 (...) Grundsätzlich kann in bestehende Vereinbarungen zu Gehalts- und Bonuszahlungen aus arbeitsrechtlichen und vertraglichen Gründen nicht ohne weiteres eingegriffen werden. Ist eine Bank oder ein Geldinstitut allerdings in einer Krisensituation und nimmt den gesetzlichen Rettungsplan in Anspruch, gelten fortan Beschränkungen bei den Gehaltszahlungen. (...)
Frage von Reiner M. • 22.10.2010
Antwort von Undine Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2010 (...) Aus diesem Grund raten ich Ihnen nach Rücksprache mit den Expertinnen meiner Fraktion dringend zum Besuch einer Beratungsstelle vor Ort - insbesondere einer Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung. (...)
Frage von Axel K. • 22.10.2010
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 05.11.2010 (...) und 7. Juni 2010 in der Tat eine „Kürzung des Weihnachtsgeldes“ beschlossen. Diese „Kürzung“ war jüngst Gegenstand intensiver parlamentarischer Beratungen. (...)
Frage von Erik W. • 22.10.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 14.01.2011 (...) Das Doppelbesteuerungsabkommen mit der so genannten großen Auskunftsklausel sorgt für Transparenz und trocknet eine weitere Steueroase aus. Steuerhinterziehung und Steuerbetrug wurde ein wirksamer Riegel vorgeschoben. (...)
Frage von Norbert U. • 21.10.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 08.11.2010 (...) 2.) Abzüglich aller Kosten addieren sich die Erträge durch kurzfristige und langfristige Integrationsmaßnahmen bis 2050 auf mehr als 160 Milliarden Euro – das ergibt eine Integrationsrendite, also eine Verzinsung der ursprünglichen Ausgaben, von gut 12 Prozent. (...)