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Stefan Kaufmann
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Frage von Norbert U. •

Frage an Stefan Kaufmann von Norbert U. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Kaufmann,

vielen Dank für Ihre Rückantwort zu meinen Fragestellungen bezüglich einer Kosten-Nutzen-Analyse zur (Im-)Migrationsfrage.

Leider sind Sie mir die Kernfrage schuldig geblieben. Deshalb starte ich einen erneuten Versuch.

Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages sind Sie in der Lage und Berechtigter Unterlagen und Zahlenmaterial aus Fachressorts anzufordern, sofern diese nicht einer Geheimhaltungsklausel unterliegen.

Deshalb sollte es Ihnen möglich sein, die Frage nach den Kosten (Aufwendungen über Ertrag/Nutzen) der Migration aufgeteilt nach Herkunftsländern, Zeiträumen etc. und falls vorhanden nach anderen Kriterien, wie z.B. Vorbildungen und Soziale Stellung etc., stichhaltig zu beantworten.

Meine Frage ist also mit der Bitte verbunden, dass Sie sich um die Beschaffung solcher Unterlagen kümmern und detailliert Stellung nehmen.

Desweiteren bitte ich Sie um Auskunft, wie Sie sich eine zukünftige Zuwanderungspolitik im Kontext von Demographie, Fachkräftemangel, Qualifizierungen, Sozialkassen und Wertegesellschaft vorstellen.

Ich danke Ihnen vorab und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Norbert Utz
Stuttgart-Plieningen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Utz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zur ökonomischen Seite der Integration. Bitte entschuldigen Sie, dass die Antwort aufgrund der aufwändigen Recherche einige Tage gedauert hat.

Nach Informationen des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft hätte es zweifelsohne eine ganze Reihe von Vorteilen, wenn es Deutschland gelänge, die berufliche Integration seiner Migranten noch weiter zu verbessern. Der Staat müsste weniger Sozialtransfers an arbeitslose Einwanderer leisten, hätte dafür aber höhere Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen. Allerdings gibt es Integration nicht zum Nulltarif. Sowohl die Bemühungen, Jugendlichen den Einstieg in eine Ausbildung zu ermöglichen, als auch die wünschenswerten längerfristig ausgerichteten Maßnahmen wie der Ausbau der frühkindlichen Bildung und eine verstärkte sprachliche Förderung kosten Geld - und stehen damit in Konkurrenz zu anderen Staatsausgaben. Um abschätzen zu können, wie sinnvoll Integrationsmaßnahmen wirklich sind, hat das Institut der deutschen Wirtschaft sowohl die Kosten als auch die Erträge einer verbesserten Integration errechnet. Dabei kam heraus:

1.) Gelänge es, die Unterschiede zwischen Migranten und Nicht-Migranten bei Bildungsabschlüssen, Arbeitslosenquoten und messbaren Schülerkompetenzen in den kommenden Jahren zu halbieren, würde sich die jährliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts über Jahrzehnte um 0,1 Prozentprodukte erhöhen.

2.) Abzüglich aller Kosten addieren sich die Erträge durch kurzfristige und langfristige Integrationsmaßnahmen bis 2050 auf mehr als 160 Milliarden Euro – das ergibt eine Integrationsrendite, also eine Verzinsung der ursprünglichen Ausgaben, von gut 12 Prozent.

Das ist sehr beeindruckend, wie ich meine. Um jedoch ein abschließendes ökonomisches Urteil über die Integrationspolitik zu fällen, müsste man deren Rendite mit der Verzinsung anderer politischer Maßnahmen vergleichen. Allerdings liegen solche Zahlen bislang kaum vor. Festzuhalten ist jedoch, dass der Staat bei der Investition von Steuergeldern in die Integration eine weit bessere Rendite erzielen kann, als die meisten Privatanleger mit ihren Anlagen.
Gerne möchte ich Sie weiterhin darüber informieren, dass am Mittwoch, 3. November 2010 auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als 120 Teilnehmer beim vierten Integrationsgipfel in Berlin über Probleme und Chancen der Integration gesprochen haben. Im Bundeskanzleramt waren Teilnehmer aus Bund, Ländern und Kommunen, Vertreter von Migranten und private Akteure zusammengekommen.

Alle Teilnehmer sind nun dazu aufgerufen, in den kommenden Monaten den neuen Aktionsplan zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans mitzugestalten.

Er soll messbare Zielvorgaben für eine verbindliche Integrationspolitik enthalten. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie im Internet unter: http://www.bundesregierung.de/nn_56546/Content/DE/Artikel/2010/11/2010-11-03-integrationsgipfel-mittwoch.html

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Stefan Kaufmann

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