Frage von Jonathan S. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Daniel H. • 13.01.2024
Antwort von Simona Koß SPD • 13.02.2024
Die Kostenübernahme und Bezahlbarkeit von Gesundheitsleistungen hängt auch von individuellen Faktoren ab, wie dem Versicherungsstatus, dem gewählten Tarif und den persönlichen Voraussetzungen. Es ist wichtig, sich bei der Krankenversicherung über den Leistungsumfang und eventuelle Zusatzversicherungen zu informieren.
Frage von Anna L. • 12.01.2024
Antwort von Oliver Krauß CDU • 15.02.2024
Ein Parteiverbotsverfahren können nur die Bundesregierung, der Bundesrat und der Bundestag beantragen. Es sind alle drei oberste Bundesorgane. Über ein Verbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht.
Frage von Inessa S. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
Frage von Laura S. • 12.01.2024
Antwort von Hermino Katzenstein Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2024
Ich teile Ihre Einschätzung bezüglich der AfD. Die Frage nach einem Parteiverbot ist nicht so einfach zu beantworten und die Hürden eines solchen Verbotes sind sehr hoch
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort von Heike Sudmann DIE LINKE • 12.01.2024
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.