Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei der Grundsicherung gibt es Probleme mit angemessener Wohnungsgrösse, die richtet sich nach den Hartz IV Gegebenheiten und lokalen Bestimmungen. Also kurzum, solche Fragen können nicht pauschal beantwortet werde, sondern bemessen sich in der Regel an individuellen Gegebenheiten des Einzelnen. (...)

(...) Das Arbeitsministerium geht davon aus, dass damit die Rentner in Ostdeutschland ab Juli 3,7% mehr Geld zur Verfügung haben. Ich bin der festen Überzeugung, dass dies für die Rentner eine erhebliche Entlastung darstellt, und auch Sie davon profitieren werden. (...)

(...) Juli die Renten um 4 % zu erhöhen. Die tatsächliche Rentenerhöhung für das Jahr seitens der Bundesregierung steht noch nicht fest. Zur Zeit gibt es nur Gerüchte. (...)

(...) Gerade die solidarische und kostengerechte Versorgung der Rentnerinnen und Rentner hat bei unseren Überlegungen im Mittelpunkt gestanden. Auch wenn sich der Gesundheitsfonds kurzfristig negativ auf Ihren Beitragssatz auswirkt, sichert er doch langfristig Ihre qualitativ hochwertige Versorgung. (...)

(...) Laut dem von der Koalition Ende Januar 2008 beschlossenen Vorschlag werden Arbeitslose zwar nicht mehr wie zunächst geplant mit 58, sondern ab dem 63. (...) Das bedeutet aber immer noch eine Rentenkürzung von 7,2 Prozent bzw. (...)