Frage an Jochen Ott von Harry D. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Ott,
ich würde gern wissen, ob es in der SPD nicht üblich ist, Fragen der Wähler zu beantworten, oder ob nur Sie es nicht für nötig halten!
Sehr geehrter Herr Dabow,
aufgrund techn. Probleme bei der eMail-Übertragung der auf Abgeordnetenwatch gestellten Fragen kann ich Ihnen leider erst heute antworten, wofür ich um Ihr Verständnis bitte. Selbstverständlich will ich alle Fragen zeitnah beantworten, konnte jedoch Ihre eigentliche Anfrage zum Thema "Senioren" nicht im Eingang verzeichnen. Deshalb meine Bitte, Ihre Frage nochmals zu präzisieren.
Vielen Dank !
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Ott
Weitere Fragen an Jochen Ott
wir als SPD-Landtagsfraktion NRW setzen uns für die Einführung der pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamte in NRW ein. Leider wird die Einführung aktuell von den Regierungsparteien blockiert, da sie die pauschale Beihilfe kritisch sehen und befürchten, dass sie zu einer erhöhten bürokratischen Belastung und zusätzlichen Kosten im Landeshaushalt führen könnte.
Ich werde mich kurzhalten, indem ich auf Ihre Frage mit einem klaren Nein antworte.
Mit dem Gesetzentwurf wird nun endlich der Versuch unternommen, den integrierten Studiengang „Bachelor of Laws“ einzuführen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht die von Ihnen geforderte Anerkennung von Prüfungsleistungen gem. § 63a Hochschulgesetz NRW in seiner jetzigen Form ausdrücklich vor.
Wir haben uns dazu mit der SPD-Bundestagfraktion in Verbindung gesetzt, die sich mit diesem Thema intensiv auseinandersetzt.