Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 07.08.2009

(...) Desweiteren hat das MIR mitgeteilt, dass es sich bei der Gesamtanlage nicht um einen Bolzplatz, sondern vielmehr um einen Kinderspielplatz handelt, dessen Nutzungsbeschränkungen ebenfalls durch die Polizei kontrolliert wurden. Ferner hätten sich auch nach weiteren Gesprächen mit der Stadt Mittenwalde die von Ihnen vorgebrachten Einwände nicht bestätigen lassen. (...)

Frage von Henny K. • 16.06.2009
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.06.2009

(...) danke für Ihre Frage. Genitalverstümmlung bei Mädchen ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Dabei wird die Klitoris zum Teil oder vollständig amputiert, hinzu kommt das Herausschneiden der inneren Labien (Schamlippen). (...)

Frage von Stefan L. • 16.06.2009
Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 16.06.2009

(...) Ihre Bedenken, dem BKA die "alleinige Befugnis" über Erstellung und Kontrolle der Sperrlisten zu geben, sind verständlich und werden von vielen geteilt. (...) Um hier eine Kontrollinstanz zu schaffen, beraten wir darüber, ein Gremium einzurichten, das jederzeit Einblick in die Sperrlisten nehmen kann. (...)

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