Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cemile Giousouf
Antwort von Cemile Giousouf
CDU
• 11.01.2016

(...) zunächst die eindeutige Antwort auf Ihre letzte Frage: Wir erteilen Menschen Asyl, die aufgrund von Herkunft, Religion oder Geschlecht in ihrer Heimat verfolgt werden. Wer dieses Grundrecht mit Füßen tritt, indem er in unserem Land Frauen sexuell erniedrigt und beraubt, hat dieses Recht verwirkt und muss schneller abgeschoben werden. Diese Straftäter sind eine Gefahr für unsere Gesamtgesellschaft. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.06.2016

(...) Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich immer für eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage eingesetzt. Dazu zählt die Vereinfachung der legalen Einreise, zum Beispiel über Kontingentlösungen, als auch ein prioritärer Zugang für hilfsbedürftige Menschen. (...)

Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 14.10.2015

(...) Eine Anerkennung der Vaterschaft ist gemäß § 1594 BGB bereits vorgeburtlich möglich. Spricht eine Schwangere(volljährig) im Jugendamt diesbezüglich vor, sind die Mitarbeiter ihr im Rahmen einer Beratung und Unterstützung gemäß § 52 a SGB VIII oder im Rahmen einer Beistandschaft gemäß § 1712 ff BGB behilflich. (...)

Frage von Ralf N. • 19.07.2015
Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.09.2015

(...) Der Landkreis Gießen hat im Juli diesen Jahres eine Richtlinie zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen verabschiedet. (...) November der Landkreis Gießen eine Gemeinschaftsunterkunft für 40 alleinstehende Frauen und ihre Kinder in der Stadt Gießen einrichten. (...)

Frage von Klaus S. • 02.07.2015
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2015

(...) Zu den Verbrechen im Namen des Islam: Muslima und Muslime in Deutschland für die Verbrechen des IS in Haftung zu nehmen, wäre genauso absurd, wie deutsche Christen für den Rassismus des KuKluxKlan verantwortlich zu machen. Und erlauben Sie mir, dass wir nicht weit in die Geschichte zurück gehen: Wir erinnern beispielsweise an die Verbrechen im Namen des Christentum, von den Kreuzzügen oder den Pogromen von 1096 in Speyer und Worms bis zu dem konfessionellen Konflikt in Nordirland. (...)

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