Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludger P. • 22.10.2012
Antwort von Sören Bartol SPD • 02.11.2012 (...) Ich weiß, dass meine Antwort was die Regellösung betriRegellösunglich nicht Ihren Erwartungen entspricht, aber vielleicht konnte ich Ihnen die Gründe, die bei der gesellschaftlichen Realität, die wir heute haben, für die Ablehnung ebendieser sprechen, etwas klarer machen. Ich wünsche mir allerdings, dass die sich ändert. (...)
Frage von Ludger P. • 22.10.2012
Antwort von Thomas Spies SPD • 25.10.2012 (...) Vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de. Allerdings handelt es sich bei der angesprochenen Gesetzesvorlage um ein Bundesgesetz. Daher kann ich ihr als Landtagsabgeordneter weder zustimmen noch sie ablehnen oder Änderungen einbringen - das können nur die Mitglieder des Bundestags. (...)
Frage von Stephan N. • 20.10.2012
Antwort von Katja Dörner Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2012 (...) Das heißt, sie bekommen mehr als zwei Drittel des vorherigen Einkommens ersetzt. Insofern ist das Elterngeld eine MElterngelds Sozial- und Familienleistung und in meinen Augen der Bezug zum vorherigen Lohn gerechtfertigt. (...)
Frage von Irene M. • 19.10.2012
Antwort von Yvonne Ploetz DIE LINKE • 12.11.2012 (...) Angesichts dieser Entwicklungen, bin ich mit den Entscheidungen der Bunderegierung in keinster Weise einverstanden. Im Oktober 2012 forderte ich deswegen – gemeinsam mit der Linksfraktion im Bundestag –in einem Antrag die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar zu verbessern (Drucksache 17/11041). (...)
Frage von Irene M. • 19.10.2012
Antwort von Matthias W. Birkwald DIE LINKE • 11.12.2012 (...) auch dafür ein. Im Augst diesen Jahres diskutierten wir mit Vertreterinnen und Vertretern von Conterganvereinen und -initiativen den Entwurf eines Antrages mit dem wir fordern, die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen zu verbessern. Nach diesem Fachgespräch wurde unser Antrag noch einmal überarbeit und jüngst in den Bundestag eingebracht. (...)
Frage von Matthias K. • 14.10.2012
Antwort von Werner Schieder SPD • 26.10.2012 (...) Gleichzeitig hat sich der Niedriglohnsektor ausgebreitet, wie Sie selber am Zahlenbeispiel zu den Stundenlöhnen anführen. Deswegen brauchen wir angemessene Lohnsteigerungen, eine Stärkung der Flächentarifverträge, die Austrocknung des Niedriglohnsektors einschließlich eines gesetzlichen Mindestlohnes. (...)