(...) Das deutsche Unterhaltsrecht ist kompliziert und für die Betroffenen undurchsichtig. Dies ist nicht zuletzt auch das Resultat einer teilweise uneinheitlichen Rechtsprechung. (...)
Sehr geehrte Frau Fruhmann,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage vom 23.2.2007 zum Thema „Elternunterhalt“. Bitte entschuldigen Sie, dass meine Antwort etwas gedauert hat.
(...) Januar 2003 (BVerfGE 107, 150) den Gesetzgeber verpflichtet, die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und zu prüfen, ob die gesetzlichen Annahmen auch vor der Wirklichkeit Bestand haben. Zu diesen Annahmen gehört, dass eine Mutter, die mit dem Vater und dem Kind zusammenlebt und gleichwohl keine Sorgeerklärung abgeben will, dafür schwerwiegende Gründe hat, die von der Wahrung des Kindeswohls getragen werden. (...)
(...) Experten bestätigen jedoch, daß die intensive Nutzung gewaltbeherrschter bzw. gewaltverherrlichender Computerspiele im Zusammenspiel mit anderen Faktoren an der Entwicklung individueller Persönlichkeitsstörungen beteiligt sein können, die ihrerseits die Ursache für den Gewaltexzeß bilden. (...)
(...) welche Spiele künftig unter ein Verbot fallen, wird nur mit Blick auf den konkreten Einzelfall entschieden werden können. Was den künftigen Verbotsmaßstab anbelangt, wird der Gesetzgeber zu entscheiden haben, ob nicht nur gewaltverherrlichende Spiele, sondern bereits solche Spiele betroffen sein werden, die eindeutig von Gewalt beherrscht werden. (...)
Da ich mehrfach Fragen zum Thema Familienpolitik bekommen habe, möchte ich Sie auf meine Antworten an Herrn Hauswirth und Frau Pfeffer verweisen, in denen ich mich ausführlich geäußert habe.
Andrea Nahles