Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adolf V. • 04.03.2007
Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 09.03.2007

(...) Es ist richtig, dass Abkömmlinge nach unserem Familienrecht im Notfall auch für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind. Die Sozialhilfeträger, die diese Gelder erst einmal aufbringen, wenden sich dann gegebenenfalls an die Abkömmlinge, da der Unterhaltsanspruch nach dem Sozialgesetzbuch auf sie übergeht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.04.2007

(...) Unser Sozialsystem basiert darauf, dass außergewöhnliche Belastungen auf eine möglichst große Solidargemeinschaft verteilt werden. (...) Ich halte es für richtig, dieses Prinzip konsequent anzuwenden und auf den Rückgriff auf Einkommen und Vermögen der Kinder bei Pflegebedürftigen zu verzichten. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 08.03.2007

Sehr geehrte Frau Zimmermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 05.03.2007

(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Es ist meine Überzeugung, dass wir endlich die Leistung der Frauen, die Ihre Kinder Zuhause erziehen und dafür zunächst auf eine Berufstätigkeit verzichten, auch finanzielle anerkennen müssen. Das habe ich in der Sendung ja mehrfach zum Ausdruck gebracht. (...)

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