Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 08.11.2007

(...) Die Inspruchnahme erwachsener Kinder durch Sozialhilfeträger, die an deren Eltern Leistungen erbringen, findet häufig statt und ist auch gesetzlich in § 94 SGB XII vorgesehen. (...) Außerdem stellt sich die Frage des Selbstbehalts, d.h. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 05.02.2008

(...) Ich will Ihnen gerne meine persönliche Meinung dazu sagen: Ideen wie ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ oder ein „solidarisches Bürgergeld“ sind ein alter Hut, der immer wieder Mal in unterschiedlicher Verformung hervorgekramt wird. (...) Heute nicht mehr: Die Menschen wollen und sollen eigenverantwortlich für ihr Einkommen sorgen, ohne dass sie öffentlich alimentiert und ruhig gestellt werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 08.11.2007

(...) Sorgen macht mir, dass sich in Teilen Deutschlands Menschen mit dunkler Hautfarbe kaum auf die Straße trauen können. Dort geht es längst um mehr als Diskriminierung: rechtsextremistische Übergriffe sind eine Gefahr für Leib uns Leben. Ich wünsche mir, dass die Zivilgesellschaft mehr Verantwortung übernimmt. (...)

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