Frage an Kerstin Griese von Erhard R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Rose,

die Beratungen über das so genannte Antidiskriminierungsgesetz gehörten zu den heftigsten Debatten, die während der rot-grünen Regierungszeit in meinem Ausschuss geführt wurden. Dabei hatte sich die SPD für einen unmissverständlichen Schutz gegenüber von Benachteiligungen ausgesprochen, während die Union erheblichen Widerstand leistete. Inzwischen ist das Gesetz als Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz vom Bundestag beschlossen worden und im August 2006 in Kraft getreten. Es verbietet Benachteiligungen aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Alter sowie sexueller Identität. Wichtig ist bei diesem Gesetz, dass das Diskriminierungsverbot nicht nur den Staat betrifft, sondern auch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern gilt. Erste Erfahrungen mit dem nun seit gut einem Jahr gültigen Gesetz sind offensichtlich positiv. Das von der Union und manchen Verbänden an die Wand gemalte Chaos ist nicht eingetreten.

Sorgen macht mir, dass sich in Teilen Deutschlands Menschen mit dunkler Hautfarbe kaum auf die Straße trauen können. Dort geht es längst um mehr als Diskriminierung: rechtsextremistische Übergriffe sind eine Gefahr für Leib uns Leben. Ich wünsche mir, dass die Zivilgesellschaft mehr Verantwortung übernimmt. Bundesprogramme können helfen, dabei für verlässliche Strukturen zu sorgen. Ich hatte persönlich wochenlang – und erfolgreich – mit der Union darüber verhandelt, dass der finanzielle Umfang der beim Familien- und Jugendministerium angesiedelten Aktionsprogramme von 19 auf 24 Millionen Euro aufgestockt wird. Auch das ist noch nicht ausreichend. Gerade die kleineren Initiativen in Ostdeutschland, die für die Zivilgesellschaft vor Ort unverzichtbar sind, brauchen noch zusätzliche Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese