Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) Im Übrigen ist es völlig abwegig, dass "die Politik" an irgendwelche "Geldtöpfe" geht. Demokratisch gewählte Parlamentarier haben vielmehr ausdrücklich das Mandat und die Aufgabe, unter anderem gesetzliche Sozialversicherungen an jeweilige Herausforderungen anzupassen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 04.06.2007

(...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.02.2007

(...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) dass Rauchen sowie Passivrauchen schwerwiegende gesundheitliche Schäden hervorrufen kann, ist wissenschaftlich ausführlich und eindrücklich belegt. Diese wissenschaftlichen Nachweise gibt es beim Handylärm nicht. Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Anlass, weshalb wir neben den Rauchverboten in öffentlichen Gebäuden auch ein Handyverbot einführen sollten. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 11.01.2008

(...) In Deutschland gibt es ein duales Krankenversicherungssystem mit gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen. In der gesetzlichen Krankenversicherung orientieren sich die Beiträge an der finanziellen Leistungsfähigkeit, in der privaten am individuellen Krankheitsrisiko. (...)

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