Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 07.03.2007

(...) der Erhalt der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion sind uns als SPD-Bundestagsfraktion besonders wichtig. Die große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher lehnt gentechnisch veränderte Lebensmittel ab. Ihnen müssen auch langfristig gentechnikfreie Produkte angeboten werden können. (...)

Frage von Dieter Z. • 05.03.2007
Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 23.03.2007

(...) Die kartellrechtlichen Absprachen, anders sind die von Dir zu Recht kritisierten Informationskampagnen nicht zu nennen, sind dem Bundesgesundheitsministerium bekannt und als kartellrechtswidrig eingestuft. Eine zentrale Antwort auf das Problem gibt das neue GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, besser bekannt als Gesundheitsreform. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 08.03.2007

(...) Trotzdem möchte ich Ihnen nochmals erklären, dass mit dieser Gesundheitsreform keine Leistungskürzungen für die Versicherten verbunden sind. (...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass man bei manchen Gesetzen eine Volksabstimmung bundesweit zulassen sollte. (...)

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