Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Rübke
Antwort von Jutta Rübke
SPD
• 10.01.2008

(...) Ich sehe aber durchaus die Problematik für die so genannten "Eckkneipen". (...) Dort treten die RaucherInnen vor die Tür zum Rauchen. (...) Ich setzte auf die Vernunft und Einsicht aller Betroffenen und wünsche, dass die Gäste Ihrer "Eckkneipe" trotzdem treu bleiben. (...)

Portrait von Bernd-Carsten Hiebing
Antwort von Bernd-Carsten Hiebing
CDU
• 18.01.2008

(...) Bzgl. des Nichtraucherschutzgesetzes möchte ich darauf hinweisen, dass wir durchgesetzt haben, dass es eine Übergangsfrist von 3 Monaten gab, dass abgetrennte Raucherräume errichtet werden können und dass bereits nach zwei Jahren eine Wirkungsananlyse des Gesetzes durchgeführt wird. (...)

Portrait von Karin Stief-Kreihe
Antwort von Karin Stief-Kreihe
SPD
• 09.01.2008

(...) ich kann verstehen, dass man mit der ein oder anderen politischen Entscheidung nicht einverstanden ist, daraus allerdings eine Wahlverweigerung abzuleiten, halte ich für nicht angebracht. Ich halte auch das Nichtrauchergesetz, ich rauche selbst sehr gerne eine Zigarette, nicht unbedingt für die bedeutsamste politische Entscheidung. Ich wünschte mir wir könnten mehr auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme setzen und müßten nicht alles bis ins Kleinste gesetzlich regeln. (...)

Antwort von Bernd Fell
FDP
• 24.01.2008

(...) Die Anregung zur generellen Einführung der Sommerzeit bei uns kam von Frau Koop, soweit mir bekannt, aus Gründen der Umstellungskosten und der Energieeinsparung. Da dies tatsächlich, wie Sie richtig schreiben, einer Abschaffung der MEZ in Deutschland gleichkommt, wäre dies sicher nur im Verbund mit anderen Westeuropäischen Staaten sinnvoll machbar. Dem müsste außerdem auch eine Anhörung zu allen Auswirkungen vorangehen. (...)

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