Frage an Jutta Rübke von hans h. bezüglich Gesundheit
sehr geehrte Frau Rübke,
ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir folgende Frage beantworten könnten:
Sie haben das Nds. NiRSG mitgetragen, obwohl dieses sowohl handwerklich als auch gesundheit- und wirtschaftspolitisch eine einzige Katastrophe darstellt.
Wie sie wissen wurde gegen dieses Gesetz bzw. die entsprechende Regelung in BW bereits Klage vor dem Bundesverfassunggericht eingereicht. Nach Auffassung zahlreicher Rechtsgelehrter werden die Reglungen zum Rauchverbot in Gaststätten vor dem BVerfG wohl keine Gnade finden.
Welche Grundlagen hatte daher Ihre Entscheidung -speziell Eckkneipen- dem wirtschaftlichen Ruin auszusetzen, obwohl hier eine liberale Lösung - die selbst die CDU ursprünglich beabsichtigte- wohl die einzig vernünftige Lösung gewesen wäre?
Sehr geehrter Herr Hasselmann,
die Grundlagen meines Abstimmungsverhaltens waren:
- Gesundheitsaspekte die auch Ihnen bestimmt bekannt sind.
- Gute Luft in allen Gaststätten, die ich in vielen anderen europäischen Ländern schon seit einigen Jahren genieße.
Ich sehe aber durchaus die Problematik für die so genannten "Eckkneipen". Die sind zu vergleichen mit den "Pubs" in Irland. Dort treten die RaucherInnen vor die Tür zum Rauchen. Dies ist in Niedersachsen bislang fast undenkbar. Ich setzte auf die Vernunft und Einsicht aller Betroffenen und wünsche, dass die Gäste Ihrer "Eckkneipe" trotzdem treu bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Rübke
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