Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl H. • 06.07.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 09.07.2007 (...) Salvia Divinorum ist eine Droge, die in Deutschland relativ selten gebraucht wird, so dass auch wissenschaftlich belastbare Erkenntnisse rar sind. Es hat aber aus verschiedenen Bundesländern Hinweise auf Probleme im Umgang mit Salvia Divinorum gegeben. Die Arzneimittelabteilung des Bundesinstituts für Arzneimittel sieht eine Abhängigkeitsgefahr beim Gebrauch. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 06.07.2007
Antwort von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2007 (...) wie Sie wissen, sind Herr Parr und ich in der Frage eines besseren Schutzes vor Passivrauchen unterschiedlicher Auffassung. Ich werde Herrn Parr bei Gelegenheit Ihren Wunsch mitteilen. (...)
Frage von waltraud s. • 06.07.2007
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 18.07.2007 (...) Wie Sie vielleicht wissen, werden derzeit in Deutschland völlig neue Strukturen aufgebaut, die sicherstellen sollen, dass allen anspruchsberechtigten Frauen zwischen 50 und 69 Jahren ein Mammographie-Screening auf höchstem Qualitätsniveau angeboten wird, das den Anforderungen der international anerkannten Europäischen Richtlinien gerecht wird. Nur so ist gewährleistet, dass Brustkrebs möglichst früh erkannt wird und Frauen nicht unnötig durch ungenaue Befunde und damit einhergehende Abklärungsdiagnostik belastet werden. (...)
Frage von Reinhard J. • 05.07.2007
Antwort von Martin Schäfer SPD • 19.07.2007 (...) 6800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LBK, die ein Rückkehrrecht zur Stadt besitzen, haben (nach heutigem Stand) 1955 beantragt, von diesem Rückkehrrecht Gebrauch zu machen. D.h., dass fast ein Fünftel aller beim LBK/Asklepios Beschäftigten so wenig Vertrauen in diesen Arbeitgeber haben, dass sie lieber einer ungewissen Zukunft bei der Stadt entgegensehen, als in ihren angestammten Berufen beim LBK zu bleiben. Diese Abstimmung mit den Füßen wird die Stadt eine erkleckliche Summe kosten und hat auch schon dazu geführt, dass in weiten Teilen der Verwaltung faktisch ein Einstellungsstopp besteht, bis man alle Rückkehrerinnen und Rückkehrer vom LBK untergebracht hat. (...)
Frage von Martin H. • 05.07.2007
Antwort von Harald Krüger CDU • 06.07.2007 (...) Die Teilprivatisierung des LBK war unumgänglich, weil die wirtschaftliche Situation des LBK ein Ausmaß angenommen hatte, das von der Hansestadt einfach nicht weiter zu tragen gewesen wäre. (...) Daß ein privater Krankenhausbetreiber wirtschaftlich arbeitet, ist ja kein Makel. Es sichert vielmehr die Arbeitsplätze der Mitarbeiter. (...)
Frage von Peter G. • 04.07.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Grieger,