Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 05.02.2008

(...) Tatsächlich wirken viele Dinge in unserem Gesundheitssystem für den einzelnen sehr intransparent. Daher besteht die Notwendigkeit, bei allen Änderungen auch immer wieder auf die Verständlichkeit der Zusammenhänge zu achten. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2008

(...) Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments beschäftige ich mich mit den Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die nationale Medizinversorgung unterliegt nach Artikel 152(5) des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft explizit nationaler Gesetzgebung. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 21.01.2008

(...) Niemand bestreitet die erheblichen Gefahren durch Rauchen, deshalb hat die FDP immer eine intensive Aufklärung befürwortet. Maßgeblich für uns ist beim Nichtraucherschutz, ob der Bürger beim Betretenen einer Institution die freie Wahl hat, diese zu betreten oder nicht. Bei allen Räumen der öffentlichen Hand, Flughäfen, Bahnhöfen, ÖPNV usw. (...)

Portrait von Silke Vogt-Deppe
Antwort von Silke Vogt-Deppe
SPD
• 30.01.2008

(...) das von Ihnen beklagte Verbot, die Wirte und Wirtinnen von sogenannten Einraumkneipen selbst darüber zu entscheiden zu lassen, ob geraucht werden darf oder nicht, gefällt mir auch nicht. Meine Fraktion hat sich mehrheitlich für das Nichtraucherschutzgesetz mit all seinen Auswirkungen entschieden, und so ist dann auch die Entscheidung in der Bürgerschaft gefallen. Inzwischen sind aber offensichtlich die ersten Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidung aufgekommen. (...)

Portrait von Tjark Sauer
Antwort von Tjark Sauer
DIE LINKE
• 14.01.2008

(...) die Forderungen der Linken im Wahlprogramm zur Frage der Legalisierung von Drogen sind relativ kurz gehalten. Nichts desto trotz teile ich die im Programm genannten Forderungen zur Legalisierung von Drogen. Der gegenwärtige Zustand, dass einerseits gesellschaftlich akzeptierte Drogen, wie Alkohol und Nikotin, jeder und jedem frei zugänglich sind und andere Drogen gesetzlich Verboten sind, ist nicht tragbar. (...)

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