Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert K. • 11.11.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 03.12.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit der Neuordnung des Wettbewerbs zwischen den Krankenkassen durch den Gesundheitsfonds mit seinen fairen, risikoadäquaten Zuweisungen an jede Krankenkasse werden sich Krankenkassen in der Tat noch viel mehr als in der Vergangenheit bemühen, durch besseren Service, passende Zusatzleistungen oder auch spezielle Behandlungsprogramme wie Hausarzttarife Versicherte für sich zu gewinnen. (...)
Frage von Jürgen E. • 11.11.2008
Antwort von Rainer Tabillion SPD • 13.11.2008 (...) Inzwischen nehmen sich auch andere lokale und regionale Gremien sowie die Landesregierung des Themas an. Es gibt Aussicht auf eine Verringerung des Flugbetriebs durch eine Flexibilisierung der bisher eng abgegrenzten Übungsräume. (...)
Frage von Jörg B. • 11.11.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 02.02.2009 (...) neuartige Lebensmittel und –zutaten dürfen nur dann in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß einem festgelegten Verfahren zugelassen worden sind. Fraglich ist nun, ob das von Ihnen beschriebene Nährstoffkonzentrat ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne dieser EU-Verordnung ist und auf dieser Basis zugelassen ist. Ist das von Ihnen angesprochene Nährstoffkonzentrat nicht auf dieser Basis zugelassen, so muss die zuständige Behörde dieses Mittel zunächst überprüfen lassen. (...)
Frage von Richard H. • 10.11.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 26.11.2008 (...) ich kann Ihnen versichern, dass ich eine entschiedene Gegnerin des Tabakkonsums bin. Die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen des Rauchens dürfen nicht verharmlost werden. (...)
Frage von Stefan S. • 10.11.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 12.11.2008 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung zu meinem Auftritt in der Sendung „Hart aber Fair“. In der Tat habe ich dort sehr positiv über die so genannte Hausarztzentrierte Versorgung (kurz: HZV) gesprochen. Ich bin davon überzeugt, dass bei den immer komplexer werdenden Behandlungsmethoden und -alternativen der Hausarzt als Lotse des Versicherten im Gesundheitswesen ein Modell für die Zukunft ist. (...)
Frage von Stefan S. • 10.11.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 12.11.2008 Sehr geehrter Herr Schniotalle,