Sehr geehrter Herr Hollinger,
Ihre Anfrage hat mich über Abgeordnetenwatch erreicht, gern sende ich Ihnen hierzu in den nächsten Tagen eine ausführliche Antwort.
(...) Nach unserem Kenntnisstand ist der Begriff „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht abgesichert. Das Max-Planck-Institut bezeichnet die weißen Streifen, die Flugzeuge hinterlassen, als „Kondensstreifen“. (...)
(...) Die SPD hält selbstverständlich an dem Ziel eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs fest. Das neue Begutachtungsverfahren und der neue Begriff stellen die Selbständigkeit des Menschen in den Vordergrund. (...)
(...) Abschließend ist darauf hinweisen, dass es infolge des Volksbegehrens aller Voraussicht nach am 04. Juli 2010 zu einem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern kommen wird. Dabei werden die Bürger darüber abstimmen, ob es beim geltenden Gesundheitsschutzgesetz bleibt, oder ob die derzeitigen Ausnahmen vom Rauchverbot in Gaststätten, Diskotheken, Vereinsheimen und Festzelten aufgehoben werden. (...)
(...) Wegen der Schweinegrippe-Impfung kann ich Sie nur nochmals darauf hinweisen, dass die Impfung FREIWILLIG ist. Fragen Sie Ihren Arzt; er wird Ihnen einen Rat geben - allerdings keine Garantie. (...)
(...) Auch Ihre Befürchtungen, die Freiheit des Bürgers werde durch die Entscheidungsmacht des privaten Versicherers, ob und zu welchen Bedingungen er versichert, konterkariert, sind meiner Auffassung nach unbegründet. Zum Einen hat der Bürger die Freiheit, sich sein Versicherungsunternehmen auszusuchen. (...)