Frage an Carola Reimann von Michael M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Reimann,
die Anerkennung des besonderen Betreuungsbedarfs von Dementen kam gefühlte zehn Jahre zu spät ins SGB XI. Die Schäden an Nerven, Körper und Sozialstatus der Pflegenden werden Sie nicht einmal annähernd beziffern können.
Wenn von uns Pflegekräften permanent "zeitnahe" - gemeint ist wohl (recht)zeitige - Dokumentation gefordert wird, dann darf ich von den Verantwortlichen selbstverständlich auch erwarten, keine Zeit zu verlieren.
Der Beirat des BMG ließ einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erarbeiten und vom MDS/IPP erproben und evaluieren (Abschlussbericht Okt. 2008). Doch in der vergangenen Legislaturperiode brachte Ministern Ulla Schmidt die fertige Pflegereform zu spät ein und scheiterte am Widerstand Frau Dr. von der Leyens.
Werden Sie den Reformansatz weiter verfolgen? Was hat der neue Gesundheitsminister Dr. Rösler damit vor?
Mit freundlichem Gruß
M. Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihr Schreiben über „abgeordnetenwatch.de“.
Die SPD hält selbstverständlich an dem Ziel eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs fest. Das neue Begutachtungsverfahren und der neue Begriff stellen die Selbständigkeit des Menschen in den Vordergrund. Das ist ein Paradigmenwechsel weg von der viel kritisierten "Minutenpflege" hin zu mehr ganzheitlicher Betrachtung des pflegebedürftigen Menschen.
Entscheidend soll künftig die verbleibende Selbständigkeit eines Menschen sein, also die Frage, ob und wie er noch für sich sorgen und das tägliche Leben bewältigen kann. Alle Beeinträchtigungen - körperliche, geistige und seelische -sollen künftig bei der Begutachtung berücksichtigt werden. Das Verfahren wird damit vor allem demenziell erkrankten Menschen, pflegebedürftigen Kindern und auch körperlich und geistig Behinderten besser gerecht.
Leider hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag nur sehr oberflächlich und unkonkret zur Weiterentwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs geäußert, so dass zu befürchten ist, dass die von Ulla Schmidt und der SPD eingeleiteten Verbesserungen gerade für demenziell Erkrankte von CDU/CSU und FDP nicht weitergeführt werden.
Sie können aber sicher sein, dass die SPD das Thema erneut auf die Tagesordnung bringen und mit eigenen Anträgen und Entwürfen die Regierung antreiben wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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