Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr-Ing. Gabriel S. • 24.01.2010
Antwort von Florian Toncar FDP • 03.02.2010 (...) Was wir hingegen nicht wollen, ist, dass Arzneimittel in so genannten "Pick-up-Stationen", beispielsweise in Supermärkten oder Tankstellen, verkauft werden können. Aus unserer Sicht bedeutet es für Patientinnen und Patienten einen Verlust an Arzneimittelsicherheit, wenn sie verschreibungspflichtige und damit potenziell auch gefährliche Arzneimittel in Geschäften aller Art ohne fachkundige Beratungsangebote erhalten. (...)
Frage von Simon J. S. • 24.01.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 26.01.2010 Sehr geehrter Herr Sparks,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und für Ihre Frage zur Gesundheitspolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jonas A. • 24.01.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 17.03.2010 (...) Dies trifft so nicht zu. Wie das tschechische Überwachungszentrum für Drogen und Drogensucht, die Karlsuniversität Prag und die tschchische Polizei mitteilen, ist der Anbau, der Handel, der Import, der Export und der Besitz von Betäubungsmitteln in Tschechien weiterhin erlaubnispflichtig. Nur medizinische Einrichtungen, Apotheken, Laboratorien etc. (...)
Frage von Hans-Hartmut Dr. S. • 24.01.2010
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 26.01.2010 (...) Noch verschweigt Schwarz-Gelb konkrete Zahlen. Fest steht aber: Sollte die Einführung einer ungerechten Kopfpauschale kommen, die für den Bankdirektor genauso hoch ist wie für den Pförtner, und wollte man die soziale Schieflage ausgleichen wollen, so wären dafür 35 Milliarden Euro Steuergeld nötig! Dass dies nicht so gerecht wie bisher zu finanzieren ist und die Starken mehr schultern als die Schwachen, ist schon jetzt klar. (...)
Frage von Grischa J. • 24.01.2010
Antwort von Sebastian Körber FDP • 13.04.2010 (...) Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung im Februar eine hochkarätige Regierungskommission zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung des Gesundheitswesens eingesetzt. Statt also weiter in Sachen Krankenkassenbeitrag zu spekulieren, bitte ich um Verständnis, dass ich seriöserweise den Ergebnissen der Kommission nicht vorgreifen möchte. (...)
Frage von Agneta B. • 22.01.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 09.02.2010 (...) Bereits im Koalitionsvertrag wurde angekündigt, die Arbeit des IQWiG zu „überprüfen“. Dieses Vorgehen fügt sich nahtlos in eine bislang beispiellose Klientelpolitik von Minister Rösler ein: zu nennen sind hier zum Beispiel die Berufung eines hochrangigen PKV-Lobbyisten an die Ministeriums-Spitze sowie die zahlreichen Klientelgeschenke im Koalitionsvertrag insbesondere für Ärzte, Apotheker und die Pharmaindustrie. Insofern war es klar, dass der pharmakritische IQWiG-Chef abtreten musste. (...)
