Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Meine Erfahrung ist, dass gesellschaftliche Fortschritte, auch wenn sie wie bei der Ehe für alle oder dem Mindestlohn vorher hoch umstritten waren, beibehalten werden - auch weil sich zeigt, dass sie in der Praxis für eine gerechtere Gesellschaft sorgen. 

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Zur Umsetzung der noch ausstehenden migrations- und Teilhabe-politischen Vorhaben des Koalitionsvertrags, darunter auch zur weiteren Reform der Niederlassungserlaubnis oder zur Einführung eines Partizipationsgesetzes, gibt es leider noch keine Updates zum Zeitplan. 

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 06.01.2024

Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und dem Gesetz für verbesserte Rückführungen beschließen wir beispielwese noch in diesem Monat wesentliche Fortschrittvorhaben der Ampel-Koalition in der Migrations- und Integrationspolitik, die zum Ziel haben, Migration stärker zu ordnen und Integrationserfolge zu honorieren

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