Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 07.09.2023
Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 08.09.2023
Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.
Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 07.09.2023
Die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 findet bzgl. der Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung Berücksichtigung.
Frage von Peter M. • 30.08.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024
Die Grundlage unseres funktionierenden Rechtsstaats ist die Unabhängigkeit der Justiz. Unser Grundgesetz garantiert insbesondere auch die Unabhängigkeit von Richtern.
Frage von Jan S. • 30.08.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 31.08.2023
Wie Sie sicher wissen, wurde das Verfahren zur Alimentation zu Gunsten des Verfahrens zur Umsetzung des Tarifabschlusses aus dem April zunächst zurückgestellt.
Frage von Rüdiger D. • 28.08.2023
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 27.09.2023
Der Erhalt einer Energiepreispauschale für diese Personengruppen ist dementsprechend eine Frage auf Landesebene, die dort behandelt werden muss.