Warum haben Sie der Änderung der Gemeindeordnung und dem Demokratieabbau auf kommunaler Ebene zugestimmt?
Sehr geehrter Herr Kock-Rohwer,
durch die Änderung der Gemeindeordnung und die damit verbundene Anhebung der Mindestgröße von Fraktionen in Kommunen mit über 31 Vertreter*innen, wurden explizit kleinere Parteien wie DIE LINKE oder die FDP, die in diesen Städten vorher Fraktionen hatten, geschwächt und können jetzt, obwohl sie mehr als eine Vertretung in den Parlamenten haben, wesentlich schlechter arbeiten.
Ihre Partei war einmal bekannt dafür, dass sie Demokratie stärken wollte. Wieso stimmten Sie und Ihre Partei also diesem massiven Schritt zu?
Mit freundlichen Grüßen
Pascal K.
Vielen Dank für die Frage und sorry für die späte Beantwortung
in den Kommunen mit mehr als 31 Abgeordneten hat die AFD und besonders ihre dann die Fraktion verlassenden Mitglieder immer häufiger zu neuen Fraktionsgründungen und damit einer Neuordnung in den Ausschüssen geführt. Dies war immer ein Mehraufwand und eine Störung im Ablauf , der ohnehin schon zeitlich angestrengten ehrenamtlichen Tätigkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk KockRohwer
Weitere Fragen an Dirk Kock-Rohwer
Der Prozess zum Erreichen des Zieles ist daher schwierig und vor allem längerfristig zu sehen.
Die Folge und die Folgekosten werden uns einholen, das muss jetzt schon mitgedacht werden, bei allem nach dem wir handeln.
Es werden weiterhin Habitatbäume ausgewiesen.
Eine Möglichkeit wäre in der Ortsmitte einen Kreisverkehr einzurichten, vor der Kirche am Parkplatz.