Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 12.02.2024

Eine der Hauptaufgaben unseres Staates ist es, unsere Bevölkerung zu schützen – vor möglichen Gefahren durch Gäste unseres Landes genauso wie durch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.07.2024

Die Bundesregierung und die zuständigen Sicherheitsbehörden haben umfassende Strategien und Maßnahmen entwickelt, um jegliche Form von Extremismus und Terrorismus effektiv zu bekämpfen

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 15.12.2023

Bei ihrer Arbeit im Interesse der Allgemeinheit sind sie besonderen Gefahrensituationen ausgesetzt, deshalb sind sie als hilfeleistende Berufsgruppe besonders geschützt. In schweren Fällen ist eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren möglich.

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