Guten Tag Herr Abgeordneter Demir. Meine Frage bezieht sich auf die sicher der Angestellten im Krankenhaus. Wie haben Sie vor für mehr Sicherheit in krankenhäuer zu sorgen?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die letzte Bundesregierung hat bereits 2021 auf die steigende Zahl von Gewalt gegen medizinisches Personal reagiert und mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität den besonderen strafrechtlichen Schutz auf medizinisches Personal von ärztlichen Notdiensten und in Notfallambulanzen erweitert.

Bei ihrer Arbeit im Interesse der Allgemeinheit sind sie besonderen Gefahrensituationen ausgesetzt, deshalb sind sie als hilfeleistende Berufsgruppe besonders geschützt. In schweren Fällen ist eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren möglich.

Ärzt:innen und Pflegekräfte werden gerade bei Not- und Nachtdiensten immer häufiger verbal oder sogar tätlich angegriffen. Das ist absolut inakzeptabel. Helfer:innen genießen den besonderen Schutz unserer Gemeinschaft. Deshalb wurden die Strafen bei Gewalt gegen Ärzt:innen, Pflegekräfte und Helfer:innen in der Notfallversorgung verschärft. Davon sollte das Signal ausgehen: Wir schützen die, die uns beschützen. Selbstverständlichkeiten des gesellschaftlichen Miteinanders stehen für uns nicht zur Disposition. Ärzt:innen und Pflegekräfte verdienen Respekt. Dass wir das betonen müssen, ist allerdings traurig genug.

Darüber hinaus haben Krankenhäuser die Möglichkeit entsprechendes Sicherheitspersonal einzustellen und so frühzeitig einzugreifen.

Ihnen alles Gute weiterhin und vielen Dank für Ihre Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir