Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von C. Q. • 14.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2006 (...) ich bin seit langem dafür, dass sogenannte weiche Drogen wie Cannabis legalisiert werden und von Volljährigen wie Alkohol erworben werden können. Dies sollte zusammen mit einer notwendigen Warnung vor den Folgen eines jeden Drogengenusses geschehen. (...)
Frage von Konrad V. • 13.12.2006
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 17.01.2007 (...) Wie Sie aber sicherlich inzwischen selbst erkennen, ist die Forderung nach einem Einstampfen der ZÜP nicht realistisch und auf dem politischen Wege aussichtslos. (...)
Frage von Arndt Z. • 12.12.2006
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 19.12.2006 (...) Die innere Sicherheit ist eine der Kernkompetenzen des Staates. Damit ist klar, dass die Polizei ordentlich ausgestattet werden muss. Wo die Polizei mit zwanzig Jahre alter Funktechnik arbeiten muss, stimmt die Gewichtung nicht. (...)
Frage von Dieter S. • 10.12.2006
Antwort von Gisela Piltz FDP • 30.05.2007 (...) Während früher wirtschaftlich schwächere Länder, die insbesondere in ihrer Außenhandelsbilanz schlechte Karten hatten, durch Abwertungen ihrer Währungen die Möglichkeit hatten, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, kann dies im Euro-Raum nicht mehr funktionieren. Dies hat unter anderem zu einer Stärkung der deutschen Wirtschaft geführt. Die schwächeren Länder müssen im einheitlichen Wirtschaftsraum ihre Wettbewerbsfähigkeit durch innere Reformen verbessern. (...)
Frage von Konrad V. • 10.12.2006
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 13.12.2006 (...) Unsere Sicherheit ist heute durch eine Vielzahl von Bedrohungen und Sicherheitsrisiken gefährdet. Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist dabei genauso zu nennen, wie organisierte Kriminalität und Sicherheitsrisiken wie Klimawandel, Pandemien oder die Frage der Energieversorgung. Auch die Sicherheit von Handelswegen stellt angesichts der Verflochtenheit unserer Volkswirtschaft eine große Herausforderung dar. (...)
Frage von Hans K. • 10.12.2006
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.01.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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