Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk D. • 03.09.2008
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2008 (...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich sehr intensiv mit dem Auslandseinsatz in Afghanistan auseinander gesetzt. Als Mitglied der Friedenspolitischen Kommission meiner Partei habe ich in den letzten Monaten an einer Positionierung zu Auslandseinsätzen maßgeblich mitgearbeitet. (...)
Frage von Dominik M. • 03.09.2008
Antwort von Beate Merk CSU • 11.09.2008 (...) Das muss endlich auch im Gesetz deutlich zum Ausdruck kommen. Nach gegenwärtiger Rechtslage gilt ein Raub als Verbrechen, der sexuelle Missbrauch von Kindern dagegen nur als Vergehen, sofern keine erschwerenden Begleitumstände vorliegen. Das ist eine Schieflage in unserer Rechtsordnung, die dringend beseitigt werden muss. (...)
Frage von Oliver W. • 03.09.2008
Antwort von Horst Arnold SPD • 05.09.2008 (...) Von daher erachte ich Bedenken, Schützenvereine könnten potenziellen Rechtsverletzern oder Schießwütigen als Refugium dienen für überzogen und unangebracht! Deshalb setze ich mich als Kandidat für eine Entbürokratisierung in diesem Bereich durch Lockerungen der Vorschriften im begründeten Einzelfall ein. (...)
Frage von Sandro E. • 03.09.2008
Antwort von Martin Huber AfD • 03.09.2008 Hallo Herr Enzesberger,
wir Republikaner sind der Meinung, dass kein einziger deutscher Soldat im Ausland eingesetzt werden darf.
Unsere Bundeswehr hat die Aufgabe unser Land zu verteidigen und sonst nichts.
Frage von Norbert G. • 03.09.2008
Antwort ausstehend von Alexander König CSU Frage von Peter D. • 03.09.2008
Antwort von Walter Buggisch FDP • 04.09.2008 (...) Die Personalausstattung der Justiz ist m.E. auch in Bayern noch verbesserungsfähig. (...)