Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin P. • 26.11.2008
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.12.2008 (...) Diese sind der Meinung, dass der Einsatz einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Terrorismus leistet. Daher habe ich der Verlängerung des Mandats zugestimmt. Ich würde mir allerdings wünschen, dass die weltweite Sicherheitslage so wäre, dass dieser Einsatz nicht nötig wäre. (...)
Frage von Simeon H. • 26.11.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 02.12.2008 (...) Deutschland hat als Exportweltmeister und großer Energieimporteur ein vitales Interesse an sicheren Seewegen. Es ist leicht nachzuvollziehen, dass eine Gefährdung des Seehandels negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft hätte. Gerade wir Hamburger wissen, dass sich solche Probleme sofort bei uns im Hamburger Hafen niederschlagen. (...)
Frage von Simeon H. • 26.11.2008
Antwort von Winfried Nachtwei Bündnis 90/Die Grünen • 01.12.2008 (...) Nicht nachvollziehbar ist für uns bislang auch die Absicht, Soldaten statt Polizisten an Bord zu stationieren. Die Bekämpfung der Piraterie ist nach deutscher Rechtsauffassung eine polizeiliche Aufgabe, für die die Bundespolizei See zuständig ist. Bislang sagte man, dass diese aber nicht über die entsprechenden Schiffe verfüge, weshalb man auf die Bundeswehr angewiesen sei. (...)
Frage von Simeon H. • 26.11.2008
Antwort von Henning Otte CDU • 24.03.2009 Sehr geehrter Herr Hiertz,
Frage von Simeon H. • 26.11.2008
Antwort von Hedi Wegener SPD • 09.12.2008 (...) Herr Dr. Hans-Peter Bartels MdB hat Ihnen ja bereits auf Ihre Anfrage zum Thema Pirateriebekämpfung vor der Küste von Somalia geantwortet, die Sie mit gleichem Wortlaut auch an ihn gestellt hatten. Da ich mich seiner Meinung anschließe, möchte ich seine Antwort an dieser Stelle zitieren: (...)
Frage von Simeon H. • 26.11.2008
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 05.12.2008 (...) - sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, beispielsweise durch das Welternährungsprogramm. Die Hilfslieferungen erfolgen zu 90 Prozent auf dem Seeweg und sind somit besonders der Gefahr von Piratenüberfällen ausgesetzt. Der Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms und anderer Schiffe mit Ladung für humanitäre Zwecke hat die höchste Priorität im Rahmen der derzeit diskutierten EU-Mission ATALANTA. (...)