Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.12.2020

(...) Die zertifizierte Technische Sicherheitseinrichtung ("TSE") dient dazu, Manipulationen an den digitalen Daten von Geschäftsvorgängen zu verhindern. Für jede Transaktion wird eine Transaktionsnummer vergeben; Lücken werden auf diese Weise sofort offenbar. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 21.12.2020

(...) Ich halte es für richtig, dass die EU wie auch die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der aktuellen wirtschaftlichen Krise in Folge der Corona-Pandemie in großem Umfang neue Schulden aufgenommen haben. (...)

Portrait von Christian Meyer
Antwort von Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.06.2022

in der Tat sind Straßenbaubeiträge eine politische Entscheidung. Der vom Volk gewählte Gemeinderat einer Kommune kann sie anwenden oder eben auch nicht.

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