Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian L. • 19.12.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.12.2020 (...) Die zertifizierte Technische Sicherheitseinrichtung ("TSE") dient dazu, Manipulationen an den digitalen Daten von Geschäftsvorgängen zu verhindern. Für jede Transaktion wird eine Transaktionsnummer vergeben; Lücken werden auf diese Weise sofort offenbar. (...)
Frage von Andreas S. • 18.12.2020
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Wilfried N. • 18.12.2020
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2021 Umgang mit Strassenausbaubeiträgen
Frage von Christian B. • 16.12.2020
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 04.02.2021 (...) Die Änderung der Strafprozessordnung wurde im Rahmen des Jahressteuergesetzes bereits im Dezember 2020 beschlossen. (...)
Frage von Reinhard G. • 14.12.2020
Antwort von Joachim Schuster SPD • 21.12.2020 (...) Ich halte es für richtig, dass die EU wie auch die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der aktuellen wirtschaftlichen Krise in Folge der Corona-Pandemie in großem Umfang neue Schulden aufgenommen haben. (...)
Frage von Wilfried N. • 14.12.2020
Antwort von Christian Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 07.06.2022 in der Tat sind Straßenbaubeiträge eine politische Entscheidung. Der vom Volk gewählte Gemeinderat einer Kommune kann sie anwenden oder eben auch nicht.