Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Willi R. • 11.12.2006
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 15.01.2007 (...) Genau dies tut die CDU/CSU-geführte Bundesregierung - auch gegenüber den USA, gerade weil wir gemeinsam das Ziel verfolgen, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. Dass wir dabei wie bei allem staatlichen Handeln die unveräußerlichen Menschrechte achten und schützen, zählt für mich zum Kern der inneren Legitimation unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. (...)
Frage von Klaus H. • 11.12.2006
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 13.12.2006 (...) Was die Lieferung deutscher U-Boote nach Israel anbetrifft, so trifft es zu, dass noch die rotgrüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Schröder in ihren letzten Amtstagen einen Rüstungsexport nach Israel genehmigt hat, wozu auch gehört, dass die Regierung des Staates Israel bei der Beschaffung von zwei U-Booten in Deutschland finanziell durch Übernahme eines Drittels der Baukosten bis zu einem Höchstbetrag von 333 Mio. Euro unterstützt wird. (...)
Frage von Adolf F. • 11.12.2006
Antwort von Rainer Stinner FDP • 13.12.2006 (...) Rabatte darf es dabei nicht geben. Die Entwicklungen der letzten Monate lassen mich allerdings daran Zweifeln, dass die Türkei wirklich bereit ist, Souveränitätsbeschränkungen in dem Ausmaß hinzunehmen, wie es innerhalb der EU nun einmal der Fall ist. (...)
Frage von Günter K. • 10.12.2006
Antwort von Christian Schmidt CSU • 14.12.2006 (...) Dezember 2006. Sie kritisieren die Zeitumstellung und plädieren für die ganzjährige Beibehaltung der Sommerzeit. (...)
Frage von Ferdinand E. • 10.12.2006
Antwort von Olaf Scholz SPD • 19.12.2006 (...) Klar bleibt in den Beitrittsverhandlungen, dass das Gelingen der Beitrittsverhandlungen im Wesentlichen vom politischen Willen der Türkei abhängt. Am Ende der Verhandlungen muss die türkische Gesellschaft alle europäischen Werte und Prinzipien übernommen haben und sich auch in der Zypernfrage bewegen. (...)
Frage von Clemens H. • 10.12.2006
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 22.12.2006 Sehr geehrter Herr Haskamp,
ich möchte mich für Ihre E-Mail bedanken.
Aus gesundheitlichen Gründen konnte ich die Abstimmungen am 01. Juni 2006 leider nicht wahrnehmen.