Frage an Anna Lührmann von Tim K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Frau Lührmann,
werden Sie nun - konsequenterweise - aus der Partei "Die Grünen" austreten, nachdem Sie gegen das Votum der Parteibasis dem Tornado/ISAF-Einsatz im Bundestag zugestimmt haben? Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Karsten,
natürlich werde ich nicht austreten. Nach dem Grundgesetz bin ich als MdB immer noch in erster Linie meinen Gewissen und nicht meiner Partei verantwortlich.
Zudem ist die deutliche Mehrheit der Fraktion dem Parteitagsbeschluss gefolgt (28 Enthaltungen/ 7 Nein-Stimmen, 15 Ja- Stimmen). Selbst Initiatoren der Sonder-BDK haben signalisiert, dass Sie einzelne, begründete Ja-Stimmen respektieren, da es sich bei einer Abstimmung über einen Militäreinsatz um eine Gewissensentscheidung handelt.
Beste Grüße
Anna Lührmann
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