Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kauch
Antwort von Michael Kauch
FDP
• 19.03.2007

(...) inzwischen hat die Diskussion in der Fraktion und die Abstimmung im Bundestag stattgefunden. Herr Kauch hat entgegen der Linie der Fraktion gegen den Einsatz gestimmt, da er eine weitere Eskalation des Konflikts darstellt, ohne dass erkennbar ist, wie man den Afghanistan-Einsatz langfristig erfolgreich abschließen kann. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 21.02.2007

(...) Man sollte aber vorsichtig sein, diese Tat in Zusammenhang mit den Beitrittsgesprächen der Türkei zur EU zu stellen. (...) Januar entnehmen können, trete ich für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Allerdings sollten Volksentscheide generell zugelassen werden und nicht nur für eine spezielle Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer wieder versucht Volksentscheide auch auf Bundesebene einzuführen. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Uhl
Antwort von Hans-Jürgen Uhl
SPD
• 21.02.2007

(...) Ich kann Ihre Sorgen bezüglich des internationalen Terrorismus verstehen. Ich bin jedoch der Ansicht, dass sich Deutschland den Konflikten dieser Welt generell nicht entziehen kann. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 08.02.2007

(...) Es würde die Bundeswehr in einen erweiterten Kriegseinsatz hineinziehen, der ihre Reputation im Norden des Landes schwächen und damit letztendlich auch dort die politische Lage destabilisieren würde. Ich gehe daher von meiner jetzigen Kenntnislage davon aus, dass ich der Entsendung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge in den Süden Afghanistans im Deutschen Bundestag nicht zustimmen kann. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.02.2007

(...) ISAF ist mandatiert vom Sicherheitsrat der VN und hat die ausdrückliche Zustimmung der legitimen Regierung Afghanistans. (...) Aus guten Gründen ist kein deutscher Soldat im Irak. Übrigens: Wie ist denn die bundesdeutsche Demokratie entstanden? (...)

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