Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Wallmann s. • 13.03.2007
Antwort von Jörn Wunderlich DIE LINKE • 14.03.2007 (...) selbstverständlich vertrete ich hinsichtlich der Friedenspolitik die gleichen Positionen wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion und lehne derartige Einsätze entschieden ab. Aufgrund einer langwierigen Erkrankung konnte ich an dieser Abstimmung leider nicht teilnehmen, habe aber bei vorangegangenen Abstimmungen meine Positionen stets deutlich gemacht. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 12.03.2007
Antwort von Johannes Pflug SPD • 03.04.2007 (...) Ich habe in der Tat für den Afghanistan-Einsatz gestimmt und will versuchen Ihnen mit dieser Mail zu erklären, warum ich so gehandelt habe. (...) Als Abgeordneter im Rahmen einer Repräsentativen Demokratie muss man aber manchmal auch unliebsame Entscheidungen treffen und leicht ist mir diese Entscheidung nicht gefallen. (...)
Frage von Albrecht H. • 12.03.2007
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 26.03.2007 (...) In der laufenden Debatte richtet sich der Fokus der Betrachtungen beinahe zwangsläufig auf die militärischen Elemente des internationalen Engagements. Dennoch vertritt die FDP-Bundestagsfraktion nachdrücklich die Ansicht, dass wir uns wieder weit mehr auf die Defizite beim zivilen Wiederaufbau in Afghanistan konzentrieren, diese abstellen und in einer gemeinsamen Strategie der internationalen Gemeinschaft in den nächsten Jahren umsetzen müssen. (...)
Frage von Gordon G. • 12.03.2007
Antwort von Markus Löning FDP • 15.03.2007 (...) Die FDP-Fraktion hat vor Beginn der Ratspräsidentschaft die Bundesregierung aufgefordert, für den Europäischen Rat im Juni, neben einem ambitionierten Zeitplan für den Fortgang des Verfassungsprozesses auch ein Mandat für eine neue Regierungskonferenz zu verhandeln. Dabei muss klar sein, dass Geist und wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrages unverhandelbar sind. (...)
Frage von Roland G. • 12.03.2007
Antwort von Axel Schäfer SPD • 28.03.2007 Sehr geehrter Herr Grundl,
vielen Dank für Ihre Anfrage hinsichtlich der Einhaltung der Regelungen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch die EU-Mitgliedsstaaten.
Frage von Harald B. • 11.03.2007
Antwort von Birgit Homburger FDP • 12.03.2007 (...) ich habe für den Einsatz der Tornados gestimmt, weil ich davon überzeugt bin, daß die Tornados zu einer Verbesserung der Aufklärung in Afghanistan beitragen können. (...) Die Bundeswehr befindet sich im Rahmen einer internationalen Militärmission in Afghanistan, nicht als Besatzer, sondern um den Menschen in Afghanistan beim Wiederaufbau zu helfen und die dortige Regierung in die Lage zu versetzen, auf Dauer selbst wieder für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können. (...)