Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfrd K. • 11.07.2007
Antwort von Stefan Kraxner CDU • 16.07.2007 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre mail. Die Erfolge unserer Bundeskanzlerin während der EU-Ratspräsidentschaft und das Erreichen der gesetzten Ziele sind unbestritten. Ich bin der festen Überzeugung, dass insbesondere glaubwürdiges politisches Agieren und diplomatisches Geschick - vorbildliches Beispiel ist auch hier Frau Dr. (...)
Frage von Jürgen R. • 11.07.2007
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 08.08.2007 (...) Tornado-Einsätze: Ich befürworte den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen auf Basis eines UN-Mandats. Denn die Luftaufklärung im Süden und Osten Afghanistans trägt dazu bei, bessere Informationen über die Gefährdungslage und die kämpferischen Handlungen der Taliban zu erhalten. (...)
Frage von jochen f. • 10.07.2007
Antwort ausstehend von Hans Eichel SPD Frage von Fritz S. • 10.07.2007
Antwort von Bernd Siebert CDU • 16.07.2007 (...) Ende 2000 autorisierte US-Präsident Clinton noch die Stationierung von 480 Nuklearwaffen in Europa, 170 davon in Deutschland (150 in Ramstein, 20 in Büchel). Mit dem Abzug der in Ramstein gelagerten Waffen reduziert sich der Bestand auf den Flugplatz Büchel. Wir sind zuversichtlich, auch zu Büchel alsbald eine Lösung im NATO-Rahmen zu finden. (...)
Frage von Toralf G. • 09.07.2007
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2007 (...) Da das nicht selbstverständlich ist, bleibt die internationale Präsenz im Kosovo wichtig. Die KFOR dient der Stabilisierung des Kosovo, die zur Klärung des Statusses führen soll. (...)
Frage von Günter W. • 09.07.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.09.2007 (...) Die LINKE ist nicht für Militäreinsätze sondern für Entwicklungszusammenarbeit. Der Außenminister ist leider der Auffassung, nur Militäreinsätze seien Ausdruck internationaler Verantwortung. Die Ablehnung völkerrechtswidriger Kriege ist nach dieser Auffassung nationalistischer Egoismus. (...)