Frage an Winfried Hermann von Jan W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Hermann,
Ich finde es gut, dass Sie so schnell reagiert und Herrn Schütte geantwortet haben, allerdings sehe ich in Ihrer Antwort keine Zusammenhänge zum Völkermord in Darfur, obwohl Herr Schütte explizit auf Darfur verwiesen hat. Sie konzentrieren sich lediglich auf Tibet. Von UNO-Menschenrechtskontrolleuren in Tibet ist in Darfur niemandem geholfen. Was ist Ihre Meinung hierzu?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Weber
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.