Frage an Winfried Hermann von Robert S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hermann,

Ersteinmal vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte erlauben Sie mir dennoch eine Nachfrage:

Viele Menschenrechtsorganisationen - unter anderem die von mir vertetene "Genocide Alert" - sind zu der Einsicht gelangt, dass die Diskussion um einen Olympiaboykott bzw. der Kampagnen "Genocide Olympics" zu maßgeblichen Fortschritten in der chinesischen Politik gegenüber dem Völkermord in Darfur geführt haben. Ohne das Engagement und den Protest tausender Aktivisten sowie Hollywoodstars wie George Clooney, Mia Farrow und Steven Spielberg wäre z.B. eine Unterstützung Chinas der UN-AU-Hybridtruppe in Darfur (UN Resolution 1769) nicht möglich gewesen. ( http://www.genocide-alert.de/hp/home.php?seite=anzeigen&text_id=18&lang=de )

Leider haben Sie in Ihrer Antwort zum Zusammenhang der oylmpischen Spiele und der Krise in Darfur nichts gesagt, und auch nicht auf meine zweite Frage geantwortet. Aus diesem Grund frage ich noch einmal:

1) Sind Sie bereit, sich innerhalb Ihrer Fraktion, der Öffentlichkeit sowie gegenüber chinesischen Verantwortlichen für eine kritische Thematisierung der chinesischen Menschenrechtspolitik auch und gerade im Zusammenhang mit der Darfur-Krise – einzusetzen?

Des Weiteren bitte ich Sie um Beantwortung folgender zwei Fragen:

2) Sind Sie der Auffassung, dass die Bundesregierung - nach den bilateralen diplomatischen Spannungen zwischen Deutschland und China in der Folge des Dalai-Lama Besuchs - nun weniger öffentliche Kritik an der Menschenrechtspolitik Chinas üben wird. Sollte Deutschland "ein Auge zudrücken", wenn China seine repressive Politik in Tibet fortsetzt und in Darfur einen Völkermord finanziert? Falls "nein":

3) Welche Instrumente stehen der Bundesregierung bzw. den Bundestagsabgeordneten zur Verfügung, um die Volksrepublik China zu einer diesen Namen verdienenden Menschenrechtspolitik im Inneren und Äußeren zu bewegen?

Vielen Dank, dass Sie unsere Sorgen ernstnehmen!

Hochachtungsvoll,

Robert Schütte
(Präsident ´Genocide Alert´)