Frage an Petra Heß von Herbert L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die Überschrift ist nicht sehr gut gewählt,aber ich muß diese nehmen,denn sie ist vorgegeben.
Mein Frage ist : Wie stellen Sie sich zu der Aussage des deutschen Heeresgenerales Naumann, zu Erstschlägen mit Atomwaffen? Er und andere Militärpolitiker der Nato rufen zu Erstschlägen mit Atomwaffenauf, sollte die weltweite Dominanz des Westens und seiner"Lebensart" in Frage gestellt werden.
Der atomare Erstschlag müsse im "Köcher " jeder Eskalationsstrategie sein. So etwas sagt ein ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr.(Quelle Nachdenkseiten)
Nauman ist auch Vorsitzender des Aufsichtrates eines deutschen Unternehmens für atomare Entseuchung(Odenwaldwerke Rittersbach)
Sehen so neue Arbeitsbeschafungsmaßnahmen aus. Deutschland hat eine Geschichte ,
früher gab es auch einmal viele Arbeitslose. Sollte man hier nicht ganz große Angst bekommen?
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch. Leider konnte ich den Beitrag auf den „Nachdenkseiten“ nicht finden, vielleicht könnten Sie mir das Datum des Beitrages nennen, so dass der Kontext bzw. das angeführte „Szenario der Lebensartbedrohung“ von General a. D. Klaus Naumann deutlich wird.
Generell möchte ich dazu sagen, dass General a. D. Klaus Naumann Pensionär ist und natürlich seine Meinung frei äußern kann. Sicherlich darf man ihn als „Atlantiker“ bezeichnen. Personen dieser Denkrichtung orientieren sich tendenziell, wie der Name verrät, an den Strategien der USA und deren Haltung innerhalb der NATO.
Die Lage ist so, dass die NATO-Doktrin bezüglich des Einsatzes von Atomwaffen und die betreffenden Regelungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nicht konform sind. Dies ist nicht das erstrebenswerte Optimum, dennoch leben wir mit diesen sich widersprechenden Regeln seit mehr als 50 Jahren – und dies trotz atomarer Bedrohungen während des kalten Krieges – sehr sicher.
Ich darf Sie hierbei also beruhigen. Für eine Verfassungsänderung bezüglich des Besitzes (oder gar eines Einsatzes von Atomwaffen) sehe ich keine parlamentarische Mehrheit in Deutschland und diese wäre schließlich für eine entsprechende Verfassungsänderung notwendig. Die SPD, so darf ich Ihnen weiterhin versichern, strebt eine solche Änderung auch nicht an, noch wird eine solche Änderung mit ihr zustande kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Heß
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