Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten D. • 09.10.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 11.10.2007 (...) 12.10. nach reiflicher Prüfung meines Gewissens aus ganzer Überzeugung dem Afghanistan- Einsatz mit dem Mandat für ISAF und für die Tornados zustimmen. Das gleiche werden übrigens – wie öffentlich angekündigt – auch viele Abgeordnete der Grünen tun, die damit ihrem Gewissen und nicht ihrem Parteitagsbeschluss folgen. (...)
Frage von Thorsten D. • 09.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.10.2007 (...) gestern hat der Deutsche Bundestag mit sehr großer Mehrheit für die Verlängerung des ISAF-Einsatzes einschließlich Tornados gestimmt. Aus einer klaren Überzeugung habe ich diesem Einsatz zugestimmt. (...)
Frage von Gabriele K. • 09.10.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 26.10.2007 (...) Und sicherlich ist nicht jede Initiative des Amtes öffentlich gemacht worden, da es der Sache manchmal dienlicher ist, diskrete Schritte zu unternehmen. Allerdings räume ich ein, dass wir nach der nun schon sehr lange andauernden Untersuchungshaft von Marco ein deutliches Signal seitens der türkischen Justiz erwarten. (...)
Frage von Gerhard R. • 09.10.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 11.10.2007 Sehr geehrter Herr Reth, sehr geehrter Herr Dickhuth
Frage von christian k. • 08.10.2007
Antwort von Helga Lopez SPD • 17.10.2007 (...) Der Grund: Die Zusammenlegung der Abstimmung über die Entsendung von Tornados mit der Abstimmung über den ISAF Einsatz. Ich lehne den Tornado Einsatz ab, halte aber den Einsatz von ISAF nach wie vor für richtig und wichtig. (...)
Frage von Franz V. • 08.10.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2007 (...) Wie Sie vermutlich wissen, habe ich gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr bei den Abstimmungen im Bundestag gestimmt und mich öffentlich engagiert. Ich werde auch weiter zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan mit Nein stimmen. Ich freue mich darüber, daß nicht nur die grüne Partei, sondern auch die Fraktion jetzt mehrheitlich den Einsätzen nicht mehr zustimmt. (...)