Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim K. • 13.10.2007
Antwort von Anna Lührmann Bündnis 90/Die Grünen • 18.10.2007 (...) Zudem ist die deutliche Mehrheit der Fraktion dem Parteitagsbeschluss gefolgt (28 Enthaltungen/ 7 Nein-Stimmen, 15 Ja- Stimmen). Selbst Initiatoren der Sonder-BDK haben signalisiert, dass Sie einzelne, begründete Ja-Stimmen respektieren, da es sich bei einer Abstimmung über einen Militäreinsatz um eine Gewissensentscheidung handelt. (...)
Frage von sami B. • 13.10.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 11.12.2007 Sehr geehrter Herr Berisha,
Frage von Werner H. • 13.10.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.01.2008 (...) DIE LINKE hat als Fraktion geschlossen gegen den Bundeswehreinsatz gestimmt und auch im Vorfeld mit zahlreichen Aktionen ihre Position deutlich gemacht. (...) Im dicht gefüllten Terminkalender eines Fraktions- und Parteivorsitzenden kann es in Ausnahmefällen auch einmal vorkommen, dass der Abgeordnete nicht an einer Abstimmung teilnehmen kann. (...)
Frage von Andreas N. • 12.10.2007
Antwort von Friedrich Merz CDU • 15.10.2007 Sehr geehrter Herr Neuber,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Oktober auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Matthias B. • 12.10.2007
Antwort von Gerhard Botz SPD • 14.12.2007 (...) Die Bundesregierung setzt sich auch zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit diese auf deren Einsatz zukünftig verzichten. Es geht in jedem Fall um den Schutz der Zivilbevölkerung und von Soldaten gleichermaßen. (...)
Frage von Thorsten D. • 12.10.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 22.11.2007 (...) Ich prüfe vor einem "Ja" zu Auslandseinsätzen mein Gewissen stets vor allem darauf, ob ich meine Entscheidung vor den Soldatinnen und Soldaten, die in den Einsatz gehen, verantworten kann, und vor ihren Lebenspartnern, Kindern und Eltern. Und ich frage mein Gewissen auch, ob ich ein "Nein" eigentlich verantworten könnte gegenüber den in diesen Krisengebieten auch eingesetzten deutschen zivilen Sicherheitskräften und Entwicklungshelfern und vor allem auch gegenüber der dort heimischen Bevölkerung, die sich in großer Mehrheit nach Stabilität und einer Zukunftsperspektive sehnt, die sie beim Abzug der internationalen Soldaten mit Sicherheit nicht hätte. (...)