Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Übrigens haben wir als Fraktion gerade noch eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, um die Gesamtkosten des Bundeswehreinsatzes beim G8-Gipfel in Heiligendamm zu erfahren: http://dserver.bundestag.btg/btd/16/140/1614026.pdf Leider liegt noch keine Antwort vor. (...)

Antwort von Nicole Fritsche
DIE LINKE
• 24.09.2009

(...) für eine friedliche Beilegung des Nahostkonflikts ist für mich die Frage der deutschen Rüstungsexporte mit entscheidend. Bei Deutschland handelt es sich um den drittgrößten Waffenexporteur der Welt. Ich finde dies ist ein unhaltbarer Zustand, dass wir in Krisengebiete Waffen exportieren. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 24.09.2009

(...) Die handwerklichen Fehler bei der Neuordnung der Durchführungsorganisationen im Detail zu beschreiben würde hier zu weit führen. Aber grob zusammengefasst geht es zunächst darum, dass alle Reformansätze sich auf den außerministeriellen Bereich beschränkten und noch immer beschränken. (...)

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