Frage an Dirk Niebel von Jan F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Frisch,

vielen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de und Ihr Interesse am zivilen Wiederaufbau in Afghanistan.

Die Programme der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden eng mit unseren afghanischen Partnern abgestimmt und richten sich – das ist für uns prioritär – nach den unmittelbaren Bedarfen der Menschen vor Ort. Mit der Vergabe von Mikrokrediten, der Beratung und Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, mit dem Bau von Straßen, Brücken und Märkten setzen wir Maßnahmen um, die unmittelbar zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung der Menschen vor allem auch in ländlichen Regionen dienen. Zudem sorgen wir mit unseren Investitionen für nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser und Strom aus regenerativen Energien. Wir fördern den Bau von Schulen und die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern, um vor allem auch jungen Menschen Zukunftsperspektiven zu bieten. Zu den Programmen gehören größere Vorhaben mit provinzüberschreitender Bedeutung, die vielen Menschen zugute kommen und unseren afghanischen Partnern besonders wichtig sind, wie z. B. ein Übertragungsleitungsnetz für Strom aus Usbekistan zur Versorgung wichtiger Zentren im Norden Afghanistans. Die Frage nach möglichst großen entwicklungsfördernden Impulsen steht dabei für uns im Vordergrund; „Prestige“ bildet für die afghanisch-deutschen Programme des zivilen Wiederaufbaus keinesfalls ein Kriterium.

Im Rahmen unserer Programme stehen die Ansätze Hilfe zur Selbsthilfe und Schaffung von Einkommen im ländlichen Raum – auch als sinnvolle und tragfähige Alternativen zum Mohnanbau – im Vordergrund. Mit Maßnahmen zum Ausbau ländlicher Infrastruktur und der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit Jahren vor allem im Norden des Landes die Verbesserung landwirtschaftlicher Produktivität und den Ausbau lokaler Wertschöpfungsketten (u. a. Trockenfrüchte, Seidenproduktion, Anbau von Obst und Weizen). Ein wichtiges Projekt in der Provinz Badakhshan stellt beispielweise Walnussöl dar, für das unser Programm mit der Investition in Ölpressen beigetragen hat. Hinweisen möchte ich auch auf ein sehr erfolgreiches Programm zur Förderung der Rosenölproduktion im Südosten Afghanistans, das das BMZ finanziert. Weitere Vorhaben zur Förderung „alternative livelihoods“ werden von uns geprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel