Frage von Heinz C. • 08.06.2012
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 13.06.2012
Sehr geehrter Herr Claasen,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver J. • 08.06.2012
Antwort von Dirk Niebel FDP • 06.07.2012
(...) Dafür habe ich mich öffentlich entschuldigt, ich bedauere den Vorgang sehr. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird keine Ermittlungen aufnehmen, da es keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gibt. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Internetseite http://www.dirk-niebel.de . (...)
Frage von Tim G. • 07.06.2012
Antwort von Christoph Bergner CDU • 12.07.2012
Sehr geehrter Herr Gerber,
Frage von Klaus H. • 06.06.2012
Antwort von Christoph Schnurr FDP • 13.06.2012
(...) deutsche Rüstungsexporte gehen überwiegend in Länder der EU, der NATO und vergleichbare Staaten (z.B. Schweiz). (...) Im Falle der U-Boot-Lieferung nach Israel steht die schwarz-gelbe Regierung in Tradition ihrer Vorgängerregierungen. (...)
Frage von Klaus H. • 06.06.2012
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Frage von Klaus H. • 06.06.2012
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 14.06.2012
(...) Die Genehmigung für den Export von U-Booten mit modernem Brennstoffzellenantrieb ist 2005 von der rot-grünen Regierung Schröder / Fischer erteilt worden. Die Lieferung der U-Boote steht also in der Kontinuität der Vorgängerregierung. (...)