Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz L. • 14.06.2014
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 09.07.2014 (...) Es war nicht bedeutungslos, dass ich als Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE mit dabei war. Niemand sonst hat in diesem Kreis linke Positionen formuliert, hat, auch zur Überraschung der Besucherinnen und Besucher, sich zu Edward Snowden geäußert. Ich finde solche Termine sehr wichtig, tragen sie doch dazu bei, Vorurteile und Irritationen abzubauen. (...)
Frage von Ralf B. • 13.06.2014
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD Frage von Christiane H. • 13.06.2014
Antwort ausstehend von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Helmut S. • 12.06.2014
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.11.2014 (...) Ich teile ihre Annahme nicht, dass die Gespräche allein an israelischer Politik gescheitert sind und dass allein eine Änderung israelischer Politik maßgeblich für eine Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung ist. Ein Friedensprozess, der diesen Namen verdient, erfordert von beiden Seiten enorme Anstrengung und Änderung des bisherigen Kurses. Dies muss ein Prozess sein, der entgegen der zunehmend entstehenden Ein-Staaten-Realität durch konkrete Schritte die Zwei-Staaten-Perspektive revitalisiert. (...)
Frage von Volker B. • 12.06.2014
Antwort ausstehend von Hans-Peter Uhl CSU Frage von Robert B. • 11.06.2014
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2014 (...) Die dauerhafte Destabilisierung der Ostukraine sowie das Einsickern von Waffen und schwerem Gerät über die russisch-ukrainische Grenze haben den Konflikt in den letzten Tagen und Wochen massiv verschärft. (...) Dennoch ist die Freiheitsbewegung in der Ukraine keine Revolution von rechten Kräften, wie einige Verlautbarungen aus den Reihen der Linkspartei oder das russische Fernsehen uns glauben machen wollen. (...)