Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja F. • 24.07.2014
Antwort von Martin Dörmann SPD • 01.09.2014 (...) Dies schließt bereits das Mandat aus, welches die EU-Mitgliedstaaten über den Europäischen Rat der Europäischen Kommission als Verhandlungsführerin erteilt haben. Damit ist auch eine Privatisierung des Wassersektors nicht zu befürchten. Andere der diversen TISA-Mitgliedstaaten sind möglicherweise bereit, ihre jeweiligen Sektoren zu öffnen, dies hat aber keine Auswirkungen auf die Position der Bundesregierung oder der EU. (...)
Frage von Jan W. • 24.07.2014
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jan W. • 23.07.2014
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 01.08.2014 (...) DIE LINKE ist doch an der Organisation und Durchführung von Demonstrationen für den Frieden im ganzen Bundesgebiet beteiligt, mal als Veranstalter selbst, mal als mitbeteiligte Organisation. In Hamburg wird es übrigens dieses Jahr wieder eine, hoffentlich große, Friedensdemo am (...)
Frage von Jan W. • 23.07.2014
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Jan W. • 23.07.2014
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 25.07.2014 (...) DIE LINKE beteiligt sich seit Jahren an Friedensdemonstrationen und organisiert auch selbst entsprechende Veranstaltungen; manche davon sind etwas größer und finden an zentralen Orten, wie Berlin, statt. (...) Aktuell haben wir zur Eskalation der Auseinandersetzungen in Gaza bzw. (...)
Frage von Babette Z. • 23.07.2014
Antwort ausstehend von Stefan Bernhard Eck Tierschutzpartei